Arbeitgeber haben dafür zu sorgen, dass ihre Mitarbeitenden am Arbeitsplatz nicht zu Schaden kommen, die Rechte der Beschäftigten im Arbeitsverhältnis gewahrt werden und die Gesundheit geschützt wird. Das ist die Fürsorgepflicht. Doch welche Vorkehrungen müssen Arbeitgeber treffen, um ihrer Fürsorgepflicht nachzukommen? Wo ist sie zu beachten? Wo ist sie geregelt?
Worum geht es bei der Fürsorgepflicht?
Die Fürsorgepflicht des Arbeitgebers hat unterschiedliche Ausprägungen. Hauptsächlich kommt sie in folgenden Bereichen zum Ausdruck:
- Wahrung von grundlegenden Arbeitnehmerrechten
- Schutz des Eigentums der Beschäftigten
- Schutz der Persönlichkeitsrechte
- Arbeits- und Gesundheitsschutz
Wo ist die Fürsorgepflicht geregelt?
Es gibt kein eigenes Gesetz für die Fürsorgepflicht. Sie ergibt sich als Nebenpflicht aus dem Arbeitsvertrag. Darüber hinaus findet sich der Grundgedanke der Fürsorgepflicht in einer Reihe von Gesetzen oder Verordnungen wieder, zum Beispiel:
- im Arbeitsschutzgesetz
- in der Arbeitsstättenverordnung
- im Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz
- im Mutterschutzgesetz
- im Arbeitszeitgesetz
Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) als Rechtsgrundlage
Eine zentrale Vorschrift, welche die Fürsorgepflicht konkretisiert, ist § 618 Absatz 1 BGB. Danach muss der Arbeitgeber die Räume, Vorrichtungen oder Gerätschaften so einrichten und unterhalten, dass die Beschäftigten vor Gesundheitsgefahren geschützt sind.
